Artikel unter 'Krankheitsbilder'

Testierunfähigkeit und Medikamente

Medikamente spielen im Rahmen der Testierunfähigkeit eine Doppelrolle und zwar nicht nur, wenn der spätere Erblasser diese Medikamente durch einen Arzt verordnet erhält und diese normal zu sich nicht, sondern auch, wenn die Medikamentenvergabe durch eine andere Person gesteuert wird. Dies dann, wenn diese andere Person sich bestimmt Vorteile erhofft. Dabei kann es einerseits darum gehen, dass bestimmte Medikamente gegeben bzw. zwangsweise verabreicht haben, die die Willensbildung des Erblassers einschränken. Dies kann auch Fälle betreffen, in denen eine Medikamentenabhängigkeit entsteht. Andererseits kann umgekehrt auch ein Sachverhalt vorliegen, in dem die dritte Person dem Erblasser bestimmte Medikamente vorenthält, die gesundheitliche Einschränkungen mindern sollen. Diese Einschränkungen leben dann wieder auf. Zuletzt gibt es Fälle, in denen der Erblasser zu einem Testament oder einer Schenkung getrieben wird, indem ein Medikament vorenthalten wird und er das Medikament erst erhält, wenn das Testament oder die Schenkung durchgeführt wurden. Dies kommt häufig bei Schmerzmitteln vor. In allen Fällen ist eine Testierunfähigkeit des Erblassers zu prüfen.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

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Testierunfähigkeit bei Korsakov-Syndrom

In vielen Fällen gibt es einen Alkoholabusus, der – wenn er chronisch ist – das sog. Korsakov-Syndrom begründen kann. Liegt ein solches Syndrom vor, kann die abhängige Person geschäftsunfähig und testierunfähig sein. Dies muss im Einzelfall geprüft werden und ist von Fällen abzugrenzen, in denen zwar ein erhöhter Alkoholabusus vorliegt, allerdings die Person nur in Phasen, in denen Alkohol konsumiert wird, nicht mehr zu einer freien Willensbildung in der Lage ist. Dann stellen sich schwierige Beweisfragen. In einem Fall des Autors lag ein gravierendes Korsakov-Syndrom vor, dass dazu geführt hatte, dass die Erblasserin nur noch mit einer hohen Schmerzmitteldosierung legen konnte und am Rücken offene Wunden hatte, die sie aufgrund der Alkoholerkrankung nicht mehr bemerkte. In diesem Fall hat der Gutachter eine Testierunfähigkeit bestätigt.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

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Testierunfähigkeit bei bipolarer Störung

Bei Krankheitsbildern muss immer abhängig vom Einzelfall geprüft werden, ob eine Geschäftsunfähigkeit oder Testierunfähigkeit aufgrund der Erkrankung vorliegt. Entscheidend ist, ob bezüglich der zu prüfenden Willenserklärung (z. B. ein Vertrag oder ein Testament) eine freie Willensentscheidung der erklärenden Person vorgelegen hat. Bei einer bipolaren Störung kann das kritisch zu beurteilen sein. Denn die bipolare Störung zeichnet sich dadurch aus, dass sich sog. manischen und depressive Phasen abwechseln, während denen die Person geschäftsunfähig oder testierunfähig sein kann. Zwischen dem Phasenwechsel gibt es aber auch Zeiträume, in denen die Willensbildung der Person nicht eingeschränkt ist. Um eine Geschäftsunfähigkeit oder Testierunfähigkeit nachzuweisen, muss also dargelegt werden, in welcher der drei benannten Phasen die Erklärung abgegeben worden ist. Auf die instruktive Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 25.06.2009, I-4 U 215/08, weisen wir hin.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

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Testierfähigkeit – Alkoholismus und Tablettensucht

Ist der Testierende chronisch alkoholkrank oder tablettenabhängig, wird seine Testierfähigkeit erst dann ausgeschlossen sein, wenn dieses Krankheitsbild das Stadium einer Geisteskrankheit erreicht hat.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, Rechtsanwältin Magdalena Gediga, München-Gräfelfing

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Testierfähigkeit – Schlaganfall

Auch nach einem Schlaganfall, stellt sich häufig die Frage nach dem Vorliegen der Testierfähigkeit, wenn die rudimentär vorhandenen intellektuellen Fähigkeiten zurückgetreten sind und somit die Befähigung zu einem klaren unbeeinflussbaren Urteil fehlt.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, Rechtsanwältin Magdalena Gediga, München-Gräfelfing

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Testierfähigkeit – Altersdemenz

Ein Beispiel für das Vorliegen der Testierunfähigkeit bietet die Altersdemenz. Wer an Altersdemenz mittleren Grades leidet, mit zeitweiligen, vorübergehenden Wahnvorstellungen, Wahrnehmungen nicht vorhandener Personen, nicht erkennen der vertrauten Umgebung oder Phasen der Verwirrtheit oder der Orientierungslosigkeit, kann während dieses Zustandes nicht wirksam testieren.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, Rechtsanwältin Magdalena Gediga, München-Gräfelfing

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Testierfähigkeit – Wahn

Die Testierfähigkeit kann im Einzelfall durch einen Wahn beeinträchtigt werden. Der Begriff des Wahns ist nicht genau definiert. Charakteristisch ist, dass der Betroffene eine Überzeugung hat, die feststeht und die für alle Fälle aufrechterhalten wird. Der Wahninhalt kann bizarr oder auch real sein. Im letzten Fall ist der Nachweis eines Wahns bei Testierfähigkeitsgutachten schwierig bis unmöglich.

Ein Wahn ist als eine psychische Denkstörung einzuordnen. Dabei ist sowohl die Urteilsfähigkeit als auch die freie Willenbildung beeinträchtigt. Der freie Wille kann dann nicht gebildet werden, wenn krankhaftes Empfinden und krankhafte Vorstellungen und Gedanken, den Betroffenen so beeinflussen, dass seine Gedanken und Entscheidungen nicht mehr frei sind, sondern vielmehr von den krankhaften Einwirkungen beherrscht werden.

Die Beeinträchtigung der freien Willensbildung durch einen Wahn bezieht sich auf den Bereich, der den Wahn betrifft (bestimmte Personen, Situationen). Für die Beurteilung der Testierfähigkeit ist der Wahn nur dann von Bedeutung, wenn er sich auf die Erben und das Erbe bezieht.

Die Frage der Beeinträchtigung der Testierfähigkeit durch einen Wahn muss unter Umständen im Rahmen eines Testierfähigkeitsgutachtens geklärt werden. Auf Nachfrage vermitteln wir Ihnen entsprechende Gutachter.

(Datenbank des Kester-Häusler-Forschungsinstituts, Urteil Nr. 3009)

Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, Rechtsanwältin Magdalena Gediga, München-Gräfelfing

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Testierfähigkeit – Manie

Manische Symptome und auch das Vollbild einer Manie sind häufig bei älteren Menschen anzutreffen und können ihre Testierfähigkeit beeinträchtigen.

Bei einer Manie können eine Reihe von psychischen Symptomen auftreten. Die psychischen Symptome bestehen z.B. in einer Antriebssteigerung und Ideeflut sowie einem verminderten Schlafbedürfnis. Für die Beurteilung der freien Willensbildung ist v.a. der Schweregrad der manischen Symptomatik, insbesondere der Nachweis von psychotischen Symptomen wie z.B. der Größenwahn oder einer Ideenflut von Bedeutung.

Diese Fragen können im Einzelfall nur anhand eines Gutachtens geklärt werden. Wir vermitteln Ihnen entsprechende Gutachter.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, Rechtsanwältin Magdalena Gediga, München-Gräfelfing

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Testierfähigkeit – Depression

Depressive Symptome sind häufig bei älteren Menschen anzutreffen, die sich oft isoliert und allein gelassen fühlen.

Bei einer Depression können eine Reihe von psychischen und auch körperlichen Symptomen auftreten. Die psychischen Symptome bestehen z. B. in Antriebs-, Interessn- und Lustlosigkeit, Traurigkeit und Selbstmordgedanken.

Für die Beurteilung der freien Willensbildung ist v.a. der Schweregrad der Depression, insbesondere der Nachweis von psychotischen Symptomen wie z.B. ein Wahn oder eine Denkhemmung sowie kognitive Störungen von Bedeutung.

Um die Frage zu klären, ob eine Depression die Testierfähigkeit des Erblassers beeinträchtigt, sollte im Zweifel ein Gutachten eingeholt werden. Bei Fragen wenden Sie sich an uns. Wir vermitteln Ihnen entsprechende Gutachter.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, Rechtsanwältin Magdalena Gediga, München-Gräfelfing

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Testierfähigkeit – Demenzfassade

In vielen Verfahren wegen Testierunfähigkeit fällt immer wieder auf, dass die Erblasser in einer Form geschildert werden, als hätten sie noch richtig handeln können. Oftmals erklären Zeugen und auch nahe Angehörige, dass der Erblasser über Situationen Auskunft gibt bzw. bewertet, obwohl er gar nicht mehr in der Lage war, entsprechend der Situation zu handeln.

Gerade bei der Altersdemenz kommt es immer wieder vor, dass die äußere Fassade den tatsächlichen Abbau des Geistes verdeckt und Demenzkranke und alte Menschen diese Erscheinungen überspielen.

Oftmals werden auch Richter und Sachverständige in die falsche Richtung geleitet, weil Zeugen von guten Langzeitgedächtnissen des Erblassers sprechen.

Vielfach hört man allerdings von den Langzeitgedächtnissen der Erblasser, selbst wenn sie nicht mehr völlig intakt sind. Dies hat nichts mit der tatsächlichen und rechtlichen Situation zu tun, wenn der geistige Abbau schon so weit fortgeschritten ist, dass der Erblasser den Inhalt des Testaments überhaupt nicht mehr erkennen konnte.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, Rechtsanwältin Magdalena Gediga, München-Gräfelfing

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