Artikel unter 'Testierfähigkeit'

Unterschied zwischen Betreuungsbedürftigkeit und Testierunfähigkeit

Viele Personen setzen die Betreuungsbedürftigkeit von ihrer Qualität und Intensität der Testierunfähigkeit gleich. Dies ist allerdings nicht zutreffend. Die Testierunfähigkeit setzt vielmehr eine deutlich höhere Stufe einer Erkrankung voraus, während die Betreuungsbedürftigkeit viele Sachverhalte erfasst, in denen zwar eine Person eine rechtliche Unterstützung benötigt, dennoch aber geschäfts- und Testierfähig ist. Grundsätzlich können also auch Personen, die unter gesetzliche Betreuung stehen, Testamente wirksam errichten.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

Verwertung von Gerichtsgutachten

Es gibt erbrechtlich zwei standardmäßige Verfahren, in denen die Testierfähigkeit geprüft wird und zwar

1) das Nachlassverfahren

und

2) eine Feststellungsklage hinsichtlich des Erbrechts.

Ein wesentlicher Unterschied ist, dass im Verfahren zu Ziffer 2) das Gericht nicht von Amts wegen Informationen ermittelt, sodass die Beweislage häufig schlechter ist, als im Nachlassverfahren. Prozessual kann dies dann zu einem Problem führen, wenn die Feststellungsklage schneller zu einem Gerichtsgutachten kommt, da dem Gutachter dann weniger Informationen vorliegen. Das Gutachten ist aber dennoch in der Welt. Prozessual besteht dann das Risiko, dass der Richter im Nachlassverfahren auf dieses Gutachten Bezug nimmt und es auch in seinem Verfahren verwertet.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

Testierfähigkeit: Gutachtervorschläge im Gerichtsverfahren

Viele Laien, die sich vor dem Amtsgericht im Nachlassverfahren selbst vertreten und die Prüfung der Testierfähigkeit von Amts wegen durchführen lassen, begehen gravierende Verfahrensfehler. Ein typischer Fehler ist, dass diese dann von sich aus bestimmte Gutachter als Sachverständige vorschlagen. Dies hat dann zur Folge, dass das Nachlassgericht aus Neutralitätsgründen in der Regel genau diesen Gutachter nicht mehr als Gerichtsgutachter bestellen darf.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

Testierunfähigkeit und Suizid

Wenn ein Erbfall dadurch eintritt, dass sich der Erblasser suizidiert, so stellt sich vielfach automatisch die Frage nach einer Testierunfähigkeit, wenn erst kurz zuvor ein Testament errichtet worden ist. In solchen Fällen muss sorgfältig abgewogen werden, ob der Suizid mit der allgemeinen gesundheitlichen Situation zusammenhängt und ob es Hinweise auf eine Testierunfähigkeit daneben gibt.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

Testierunfähigkeit und Anfechtung

Viele Betroffene wählen in Situationen, in denen die Testierunfähigkeit diskussionswürdig ist, einen zumeist falschen Ausgangspunkt und versuchen, ein nachteiliges Testament anzufechten. Zwar ist eine solche Anfechtung grundsätzlich auch möglich, allerdings sind die Erfolgsaussichten einer solchen Anfechtungserklärung häufig eingeschränkt. Es sollte deshalb genau abgewogen werden, welcher Weg gewählt wird.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

notarielles Testament trotz Testierunfähigkeit

In der Praxis beurkunden leider Notare immer wieder Testamente, obwohl die Erblasser gesundheitlich stark angeschlagen und testierunfähig sind. Dabei wäre es wünschenswert, dass Notare in solchen Fällen auf einer fachärztlichen Begutachtung der Testierfähigkeit vor der Beurkundung bestehen. Dies erfolgt meistens nicht. Vielmehr versuchen Notare häufig, durch eigene Fragen und kurze Gespräche die Testierfähigkeit zu prüfen. Da Notare aber medizinische Laien sind, ist dies untauglich. Dem Unterzeichner ist aktuell sogar ein Fall bekannt, in dem dem Notar ein fachärztliches Gutachten vor der Beurkundung vorlag, in dem klar die Testierunfähigkeit der späteren Erblasserin erklärt worden ist. Dennoch hat der Notar beurkundet.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

Die Dokumentation von Testier(un)fähigkeit

Die gesundheitliche Situation der betroffenen Person wird im Erbfall posthum geprüft. Es kann deshalb sinnvoll sein, etwaige Defizite bzw. nicht bestehende Defizite zu Lebzeiten zu dokumentieren. Dies setzt beispielsweise die Auflistung von Zeugenaussagen voraus, wobei das Problem bestehen kann, dass solche Zeugen dann bei einer gerichtlichen Prüfung bereits verstorben sind. Eine weitere Möglichkeit ist, dass man eine Filmaufnahme von der späteren Erblasser-Person mit deren Einverständnis anfertigt.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

Probleme bei Steuererklärungen

Ist der spätere Erblasser bei Erstellung seiner Steuererklärungen bereits geschäfts- bzw. testierunfähig, so ist diese Steuererklärung unwirksam. Dies gilt insbesondere für die Einkommensteuererklärung. Für den Miterben, der hiervon Kenntnis hat, besteht dann das Risiko, dass er bei einer nicht unverzüglichen Korrektur ein Steuerstrafverfahren riskiert.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

Testierfähigkeit und Testamentserstellung

In der Beratung zu einer Testamentsgestaltung wird insbesondere ein Problem meist zu selten beachtet und zwar das Problem, dass einer von zwei Eheleuten nicht mehr testierfähig ist. Die Beratung wird dann manchmal so durchgeführt, dass immer nur der gesunde Ehegatte sich beraten lässt und dann im Anschluss zuhause mit dem testierunfähigen Ehegatten ein (unwirksames) Ehegattentestament erstellt. Hieraus folgt dann im Erbfall erhebliche Rechtsunsicherheit.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

neue Publikation im Erbrecht: Die 100 häufigsten Irrtümer im Erbrecht

Der Autor Prof. Dr. Böh hat aktuell eine neue Publikation unter dem Titel “Die 100 häufigsten Irrtümer im Erbrecht” veröffentlicht (ISBN-10: 3874411664). Ein Teilbereich widmet sich auch der Frage der Testierunfähigkeit.

Prof. Dr. Wolfgang Böh, München-Gräfelfing
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht

jetzt kommentieren? Haben Sie Fragen? E-Mail an das Forschungsinstitut

ältere Beiträge


Themen

Links

Feeds